SPD greift Schweizer Rechtsstaat an
Geradezu idiotisch kindisch muten die Reaktionen der SPD auf die Haftbefehle gegen die drei Finanzbeamten, die im Verdacht stehen, in der Schweiz Wirtschaftsspionage gegen die Credit Suisse betrieben zu haben, an.
Verständlich und erklärbar wird das nur, wenn Widmer-Schlumpfs Politik gegenüber den EU-Staaten und den USA verfolgt wird; sie wird nicht müde, den Eindruck zu erwecken, sie könne mit dem Schweizer Rechtsstaat machen, was sie wolle, respektive das, was die EU und die USA von ihr verlangten. Dem ist aber mitnichten so; die Schweiz ist ein Rechtsstaat und Wirtschaftsspionage gegen das Bankgeheimnis ist strafbar. Die Haftbefehle wurden zu Recht erlassen. Damit müssen sich auch die braunbefleckten Grünen und die SPD abfinden.
Achja, die deutsche Journaille täte gut daran, sich mit den Gesetzen des Landes, über das sie schreiben, auseinanderzusetzen. Deutsche Gesetz gelten nicht überall...
Verständlich und erklärbar wird das nur, wenn Widmer-Schlumpfs Politik gegenüber den EU-Staaten und den USA verfolgt wird; sie wird nicht müde, den Eindruck zu erwecken, sie könne mit dem Schweizer Rechtsstaat machen, was sie wolle, respektive das, was die EU und die USA von ihr verlangten. Dem ist aber mitnichten so; die Schweiz ist ein Rechtsstaat und Wirtschaftsspionage gegen das Bankgeheimnis ist strafbar. Die Haftbefehle wurden zu Recht erlassen. Damit müssen sich auch die braunbefleckten Grünen und die SPD abfinden.
Achja, die deutsche Journaille täte gut daran, sich mit den Gesetzen des Landes, über das sie schreiben, auseinanderzusetzen. Deutsche Gesetz gelten nicht überall...
anaximander - So, 01.04.2012 10:58 - Kommentar verfassen
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