Das Satire-Theater beschäftigt OSZE
Der nicht enden wollende Wirbel in Polen rund um eine Satire der "taz" über den polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski wird von Pressefreiheits-Organisationen aufmerksam beobachtet. Bei einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Freitag in Wien kam das Thema aufs Tapet: Johann Fritz, Direktor des International Press Institute (IPI) betonte in diesem Zusammenhang am Rande der Veranstaltung einmal mehr, dass das Medienrecht international "entkriminalisiert" gehöre.
Medienrecht ist Zivilrecht, diesen Standpunkt vertritt das IPI gemeinsam mit dem Weltverband der Zeitungen (WAN) vehement. Doch in Warschau ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft gegen die satirische "taz"-Glosse, berichtete die dpa am Freitag. Beleidigung könnte nach polnischem Recht mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Konservative polnische Politiker hatten zuvor bereits gefordert, mit internationalem Haftbefehl gegen den Autor der Satire vorzugehen.
"Polen war da in der letzten Zeit ganz besonders aggressiv", so Fritz zur APA. Im Vorjahr etwa war der Chefredakteur der satirischen Zeitung "Nie" für einen Artikel über Papst Johannes Paul II. zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Für die deutsche Regierung zeigte Fritz Verständnis, sie signalisiere klar": "Wir haben den Medien nichts zu sagen."
Hauptthema des OSZE-Meetings am Freitag war indes das Spannungsfeld von Medienfreiheit und "gegenseitigem Respekt und Verständnis". Konkreter Aufhänger waren die Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten", die Monate nach ihrem Erscheinen für Aufruhr in islamischen Ländern gesorgt hatten. Für Fritz Anlass, vor Verschärfungen von Gesetzen zum Schutz "religiöser Gefühle" zu warnen: "Das kann wirklich gefährlich werden."
Quelle
Medienrecht ist Zivilrecht, diesen Standpunkt vertritt das IPI gemeinsam mit dem Weltverband der Zeitungen (WAN) vehement. Doch in Warschau ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft gegen die satirische "taz"-Glosse, berichtete die dpa am Freitag. Beleidigung könnte nach polnischem Recht mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Konservative polnische Politiker hatten zuvor bereits gefordert, mit internationalem Haftbefehl gegen den Autor der Satire vorzugehen.
"Polen war da in der letzten Zeit ganz besonders aggressiv", so Fritz zur APA. Im Vorjahr etwa war der Chefredakteur der satirischen Zeitung "Nie" für einen Artikel über Papst Johannes Paul II. zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Für die deutsche Regierung zeigte Fritz Verständnis, sie signalisiere klar": "Wir haben den Medien nichts zu sagen."
Hauptthema des OSZE-Meetings am Freitag war indes das Spannungsfeld von Medienfreiheit und "gegenseitigem Respekt und Verständnis". Konkreter Aufhänger waren die Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten", die Monate nach ihrem Erscheinen für Aufruhr in islamischen Ländern gesorgt hatten. Für Fritz Anlass, vor Verschärfungen von Gesetzen zum Schutz "religiöser Gefühle" zu warnen: "Das kann wirklich gefährlich werden."
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anaximander - Fr, 14.07.2006 17:33 - Kommentar verfassen
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