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Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf, ein "Werk" Micheline Calmy-Reys, hat eine Resolution durchgeboxt, die eine "Diffamierung des Islam und anderer Religionen" weltweit unter Strafe stellen will. Mit 21 gegen zehn Stimmen nahm der Rat, in dem islamische Staaten und islamfreundliche Staaten die Mehrheit haben, den Text an, den Pakistan im Namen der Organisation der Islamischen Konferenz eingebracht hatte.
Darin werden die Staaten aufgefordert, alle Religionen vor Hass und Verunglimpfung zu schützen. 16 Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme oder nahmen nicht an der Abstimmung teil. Die europäischen Staaten und Kanada stimmten gegen den Text, während sich Russland, China und Kuba dafür aussprachen. Westliche Diplomaten äußerten die Befürchtung, dass die Forderung nach Gesetzen gegen die Diffamierung von Religionen vorrangig darauf abzielt, die freie Meinungsäußerung einzuschränken.
Die Europäische Union (EU) beklagte die "Einseitigkeit" der Resolution. Einzig der Islam werde darin als Opfer angeblicher Angriffe hingestellt. Der Westen unterbreitete einen eigenen Resolutionsentwurf zum Schutz der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit, die laut Präambel "eine der wichtigsten Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft bildet".
Die islamischen Staaten konterten mit einem Vorschlag, dessen Annahme den Sinn des westlichen Vorschlags verfälschen würde. Der von Ägypten eingebrachte Text stellt "ein Verbot aller Ideen, die auf einer Überlegenheit oder rassischer oder religiöser Diskriminierung beruhen" über die Ausdrucksfreiheit.
Oja, der Islam will die Welt beherrschen - und der UNO-Menschenrechtsrat ist sein Zudiener.
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