Akte Islam-Ulfkotte bringt Blogger in den Knast
Schade, dass die Bloggerszene derart ausartet
Betroffen: Jochen Hoff Duckhome
BigBerta mit BigBerta
Huibisblog
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- "Ein deutscher Blogger, der dem Islam-Kritiker Udo Ulfkotte mehrfach unter anderem "Rechtsextremismus", "Rassismus" und "Hetze gegen Muslime" vorgeworfen und ihn öffentlich ausschließlich wegen seiner Islam-Kritik als "Nazi" bzeichnet hatte, muss nun für sechs Monate ins Gefängnis. Ulfkotte hatte Strafantrag gestellt, nachdem die Vorwürfe mehrfach öffentlich wiederholt und von Woche zu Woche massiver wurden. Das Gericht befand, die Grenzen der zulässigen Schmähkritik seien im vorliegenden Fall bei weitem überschritten worden. Und die Schwere der Vorwürfe lasse - unter Berücksichtigung der Vorstrafen des Angeklagten - keine andere Strafe zu. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt. Zudem wird die Domain des Bloggers auf Anordnung des Gerichts gesperrt. Ulfkotte hatte erst unlängst in anderen Fällen vom Landgericht Berlin von einem Berliner Blogger 12.500 Euro und von einer ebenfalls bloggenden Bundeswehrärztin 5000 Euro Schmerzensgeld wegen ähnlicher Äußerungen zugesprochen bekommen. In einem weiteren Fall hatte ein Berliner Blogger - ebenfalls in Zusammenhang mit Straftaten gegen den Islam-Kritiker Ulfkotte - unlängst einen Strafbefehl über 170 Tage Haft zugestellt bekommen. Ulfkotte und der von ihm gegründete gemeinnützige Verein Pax Europa haben in den zurückliegenden Monaten vor deutschen Gerichten viele Fälle gewonnen, in denen Kritiker des Islam als "Rassisten" und "Extremisten" verunglimpft worden waren (Quelle: Eigenbericht). Deutsche Medien haben nicht darüber berichtet - obwohl ihnen die Ergebnisse der einzelnen Verfahren mitgeteilt wurde. Allerdings hat die Fülle der gewonnen Verfahren doch eine Folge: die strafrechtlich relevanten Äußerungen gegenüber Pax Europa e.V. und seinem Vorsitzenden Ulfkotte sind seither verstummt...
Betroffen: Jochen Hoff Duckhome
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anaximander - So, 04.05.2008 21:58 - Kommentar verfassen
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Tatsächlich hat die erste Instanz im Zivilprozess, die von ihr selbst getätigte einstweilige Verfügung bestätigt. Ich hatte mit nichts anderem gerechnet. Die von mir und Big Berta vorgelegten Beweise wurden nicht gewürdigt. Das kann jedes Gericht für sich selbst entscheiden.
Wie ich bereits vorher erklärt habe, werde ich mit dieser Sache bis vor die europäischen Gerichte ziehen, weil es einfach nicht sein kann, das wir den Umgang des Herrn Ulfkotte mit den Muslimen dulden.
Schon einmal haben wir in Deutschland nicht rechtzeitig gewarnt und nichts unternommen und werden uns dafür noch lange schämen müssen.
http://www.duckhome.de/tb/archives/879-Die-Juden-sind-unser-Unglueck!.html
Ich bin nicht bereit meinen Kindern eine ähnliche Schuld aufzulasten nur weil ich feige den Mund gehalten und zugesehen habe.
Ich halte es in diesem Zusammenhang übrigens immer wieder für erwähnenswert das Herr Ulfkotte mit seinen Büchern und Vorträgen unter anderem bei der CDU, an der Islamophobie nicht schlecht verdient. Aber irgendwie müssen wir ja alle unser Brot verdienen .
Etwas besorgt macht mich allerdings da immer die Geschichte des eifrigen Feuerwehrmannes:
http://www.duckhome.de/tb/archives/2270-Islamophobie,-das-Margarineproblem-und-der-eifrige-Feuerwehrmann.html