Bundesrätliches Aktenvernichten
"Der Bundesrat hat Akten der mutmasslichen Schweizer Atomschmuggler vernichten lassen, um zu vermeiden, dass dieses «gefährliche Material» in falsche Hände gerät.
So hat Bundespräsident Pascal Couchepin am Freitag die Aktion begründet.
Die bei drei Rheintaler Ingenieuren sichergestellten Dokumente hätten detaillierte Baupläne für Nuklearwaffen, für Gasultrazentrifugen zur Anreicherung von waffenfähigem Uran sowie für Lenkwaffenträgersysteme enthalten, erklärte Couchepin vor den Medien in Bern.
Diese Dokumente hätten ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Schweiz und die Staatengemeinschaft dargestellt, sagte Couchepin. Der Bundesrat habe unter allen Umständen verhindern wollen, dass diese Informationen in die Hände einer terroristischen Organisation oder eines «unberechtigten» Staates gelangten.
Um dieser Gefahr wirksam zu begegnen und den vertraglichen Verpflichtungen aus dem internationalen Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) nachzukommen, habe der Bundesrat am 14. November 2007 beschlossen, die Datenträger und Dokumente der Ingenieure zu vernichten.
Die Akten seien von der Bundeskrimnialpolizei unter Aufsicht der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) geschreddert worden, sagte Couchepin. Die für die Geheimbereiche zuständige Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) sei laufend informiert worden. Für Fragen stand Couchepin nicht zur Verfügung."
Bundespräsident Couchepin hat für alles immer eine faule Ausrede, die zu nutzen er sich nicht scheut... sda-Meldung z.B. 20min
So hat Bundespräsident Pascal Couchepin am Freitag die Aktion begründet.
Die bei drei Rheintaler Ingenieuren sichergestellten Dokumente hätten detaillierte Baupläne für Nuklearwaffen, für Gasultrazentrifugen zur Anreicherung von waffenfähigem Uran sowie für Lenkwaffenträgersysteme enthalten, erklärte Couchepin vor den Medien in Bern.
Diese Dokumente hätten ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Schweiz und die Staatengemeinschaft dargestellt, sagte Couchepin. Der Bundesrat habe unter allen Umständen verhindern wollen, dass diese Informationen in die Hände einer terroristischen Organisation oder eines «unberechtigten» Staates gelangten.
Um dieser Gefahr wirksam zu begegnen und den vertraglichen Verpflichtungen aus dem internationalen Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) nachzukommen, habe der Bundesrat am 14. November 2007 beschlossen, die Datenträger und Dokumente der Ingenieure zu vernichten.
Die Akten seien von der Bundeskrimnialpolizei unter Aufsicht der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) geschreddert worden, sagte Couchepin. Die für die Geheimbereiche zuständige Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) sei laufend informiert worden. Für Fragen stand Couchepin nicht zur Verfügung."
Bundespräsident Couchepin hat für alles immer eine faule Ausrede, die zu nutzen er sich nicht scheut... sda-Meldung z.B. 20min
anaximander - Fr, 23.05.2008 11:59 - Kommentar verfassen
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