SideEffects

Unter der Rubrik Meinung in Sonntag, schreibt Elisabeth Kopp
"Brigadier Roland Nef war der Wunschkandidat von Samuel Schmid. Die Ernennung von Nef zum Chef der Armee unter gleichzeitiger Beförderung zum Korpskommandanten hatte weit herum Erstaunen ausgelöst, standen doch ranghöhere und bestens qualifizierte Offiziere zur Verfügung. Damit sei nichts gegen die militärische Qualifikation von Nef gesagt.
Roland Nef hat Herrn Schmid korrekt auf das hängige Strafverfahren aufmerksam gemacht. Der Inhalt des Gesprächs zwischen den Herren Schmid und Nef ist nicht bekannt, wohl aber die Reaktion von Herrn Schmid. Sie geht aus dessen eigenen Erklärungen hervor. Die Analyse seiner Äusserungen zeigt ein erschütterndes Bild. Die Folgerung liegt nahe, dass Herr Schmid seinen Kolleginnen und Kollegen das hängige Strafverfahren gegen Roland Nef bewusst verschwiegen hat, um dessen Ernennung nicht zu gefährden.
Ich weiss aus eigener Erfahrung, wie genau der Bundesrat die Kandidaten für höchste Ämter unter die Lupe nimmt. Und ich fühle mich sicher, dass der Bundesrat in Kenntnis des hängigen Strafverfahrens die Ernennung nicht vorgenommen hätte oder sie bis zur Klärung aller offenen Fragen zurückgestellt hätte. Damit wäre allen Beteiligten viel Peinlichkeit und Schmerzhaftes, vor allem der Armee schwerster Schaden erspart geblieben.
Schmid will die dem künftigen Armeechef vorgehaltenen Vorwürfe nicht gekannt und sich auch nicht dafür interessiert haben. Sie beträfen sein Privatleben und nicht seine militärischen Qualifikationen.
Moment mal: Begeht jemand im privaten Umfeld ein Delikt, so ist das keine private Angelegenheit mehr. Dass das Verfahren gegen Nef aufgrund einer Desinteresse-Erklärung seiner ehemaligen Lebensgefährtin schliesslich eingestellt wurde, ändert daran nichts. Noch schwerwiegender ist das charakterliche Bild. Treffen die Anschuldigungen im Wesentlichen zu, handelte Nef nicht in einem emotionsgeladenen Affekt, sondern bedrängte seine ehemalige Lebenspartnerin während 1½ Jahren in schändlicher Weise.
Die Aussage Schmids, er habe keinen Zugang zu den Fakten, trifft nicht zu. Der Armeechef gehört zu den obersten Geheimnisträgern. Gerade für diese Position ist eine Sicherheitsprüfung unumgänglich und gesetzlich vorgeschrieben. Auch im Privatleben kann es Faktoren geben, die ein Risiko für die Funktion bedeuten. Herr Schmid hätte bei einer Sicherheitsprüfung zwar nicht die Akten gesehen, aber Kenntnis vom Sachverhalt erhalten. Und das ist das Entscheidende. Treffen die Vorwürfe im Wesentlichen zu, wäre Nef als Armeechef untragbar. Untragbar aber ist noch vorher ein Departementschef, der entgegen der gesetzlichen Vorschrift eine Sicherheitsüberprüfung unterlässt.
Und was tut Herr Schmid? Er schenkt Vertrauen, rechnet mit einer Einstellung des Verfahrens vor Amtsantritt und verschweigt dem Bundesrat die gravierende Situation. Er sei ein kalkulierbares Risiko eingegangen, liess er verlauten. Was heisst das? Strafverfolgungs- und Justizverfahren sind allein schon deshalb nicht kalkulierbar, weil immer auch andere als rechtliche Erwägungen mit eine Rolle spielen.
Schmid hat die Glaubwürdigkeit der Politik erschüttert und der Armee geschadet. Und was geschieht auf politischer Ebene? So wie die Dinge stehen, droht Herrn Schmid nichts zu passieren. Nicht nur, weil er ein Mann ist, sondern weil mit Ausnahme der SVP (die nur beschränkt) und der Grünen niemand ein Interesse an einem Rücktritt haben will.
An die Sache, nämlich die Armee, scheint niemand zu denken. Dabei steckt diese Armee ohnehin in einer schwierigen Phase. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sie keinen leicht fassbaren Feind mehr. Ihre Aufgaben klar zu definieren und politisch wirkungsvoll zu vertreten, wäre die primäre Aufgabe des Chefs des VBS.
Mit der Armeereform 95 wurde vieles auf den Kopf gestellt, aber aus den Trümmerhaufen wenig gültig Neues konstruiert. Seither jagt eine Reform die andere. In den Kadern der Armee verbreitet sich Kopfschütteln bis hin zu Resignation. Nun steht die Armee da ohne Chef der Luftwaffe, mit einem beurlaubten Chef und einem Departementschef, dessen Glaubwürdigkeit und Kompetenz stark angeschlagen sind.
Die Frustration und die sinkende Motivation des obers-ten Kaders erscheinen dramatisch. Es geht um Frauen und Männer, die viel von ihrer Freizeit und der Zeit, die andere egoistischer verwenden, für die Armee geopfert haben. Ich verwende bewusst den Ausdruck «opfern». Die Zeiten sind vorbei, in denen ein Offiziersrang der privaten Karriere nützlich war. Die Kandidaten sollen ihre Zeit der Firma widmen und nicht dem Militär, tönt es heute aus den Chefetagen.
Will Samuel Schmid noch etwas für die Armee und die Politik tun, ist das mit einem Rücktritt rasch und weitaus am sichersten möglich."