Totgesagte überleben länger
Die Schweizer Medien, die Samuel Schmid lange die Stange gehalten haben, feiern dessen politischen Tod. Doch Schmid ist eine Katze mit neun Leben; er klammert sich an sein Amt, wie Efeu an den Baum...
- Für die Westschweizer Le Temps ist der Kredit des Verteidigungsministers aufgebraucht. Schmid sei politisch tot. Schmid könne sich nur wegen der Angst der Regierungsparteien vor einem Comeback der SVP halten, einer SVP, die ihrerseits nicht mehr recht wisse, was sie wolle. Seit dem Ausschluss Blochers und damit der SVP aus dem Bundesrat sei das ganze politische System erstarrt. Samuel Schmid sei das Symptom eines grösseren Übels.
«Es reicht», titelt Saxer in der NNZ seinen Kommentar.
Der Tages-Anzeiger schreibt zur Tatsache, dass Nef selber Schmid über das Strafverfahren informiert hatte: «Wie riskant es ist, sich auf die Aussagen eines Prüfenden zu verlassen, hätte das VBS wissen müssen». Das Bundesstrafgericht habe in einem anderen Fall darauf hingewiesen, jemand könnte unangenehme Tatsachen dem Arbeitgeber gegenüber verschweigen wollen.
«Nur noch Selbstverteidigung», kommentiert das St. Galler Tagblatt.
«Es zeigt sich immer klarer: Schmid versuchte sich durch die Affäre Nef mit Halbwahrheiten und Ausreden durchzuschummeln», schreibt der Blick und fragt: «Wie viele Schlauschmidereien erträgt es noch?»
Für die Berner Zeitung ist Schmids «Schonzeit zu Ende».
Auch die Neue Luzerner Zeitung geißelt die Informationspolitik des Verteidigungsministers.
Für Kopfschütteln sorgten am Mittwoch bei den Sicherheitspolitikern im Parlament insbesondere die Aussagen des VBS zur Orientierung Schmids durch Nef. Ständerat Bruno Frick (CVP/SZ), Vizepräsident der ständerätlichen Sicherheitskommission, zeigte sich gegenüber Radio DRS erstaunt.
Sollten die Fakten stimmen, wäre er «sehr erstaunt und sehr peinlich berührt». Wer als Person überprüft werde, könnte demnach selber entscheiden, ob er tatsächlich überprüft werde, sagte Frick.
Links und rechts werden die Rücktrittsforderungen immer lauter: Hans Altherr (FDP/AR), Präsident der ständerätlichen Sicherheitskommission (SIK), sprach gegenüber Radio DRS von einem «Knäuel von Widersprüchen». Samuel Schmid müsse nun ernsthaft prüfen, ob er nicht von seinem Amt zurücktreten wolle.
Auch bei der CVP macht man sich Gedanken in diese Richtung, wie Jakob Büchler (SG), Vizepräsident der nationalrätlichen SIK, sagte. An der Fraktionssitzung vor Beginn der Herbstsession werde man über eine Rücktrittsforderung diskutieren.
Klar ist der Fall für Geri Müller (Grüne/AG), ebenfalls Mitglied der SIK des Nationalrats. Es sei nun höchste Zeit, dass Samuel Schmid den Hut nehme, sagte er gegenüber Radio DRS.
anaximander - Do, 04.09.2008 11:38 - Kommentar verfassen
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