Geheimbericht über Imame in der Schweiz
Der Bundesrat leistet sich eine weitere Schweinerei: Ihm liegt eine Studie vor zum Thema Integration der Muslime mit besonderem Augenmerk auf die politische Haltung der Imame in der Schweiz vor. Ueli Maurer, dessen Departement die Analyse erarbeitet hat, darf die Ergebnisse nicht öffentlich machen. Der Bundesrat sperrt sich dagegen. Er hat die Analyse gemäß den Bestimmungen für sensible Informationen klassifiziert und will sie unter Verschluss halten.
Diesem Bundesrat ist scheinbar nicht klar, dass die Öffentlichkeit die Analyse bezahlt und damit ein Recht hat, zu erfahren, was sie zutage gefördert hat.
Es darf angenommen werden, dass die Analyse kaum andere Tatsachen enthält, als der Bericht über die Innere Sicherheit, in dem es heißt:
Der unter Verschluss gehaltene "Geheimbericht" dürfte eine gesteigerte Gewaltbereitschaft unter den Imamen festgestellt haben.
Der Bundesrat hält den Bericht geheim, weil er will, dass die Stimmberechtigten seine Meinung vertreten und die Minarett-Initiative abschmettern.
Der Bundesrat ist der eigentliche Gegner der Bevölkerung; er betrügt und belügt die Stimmbürger. Daran kann auch ein Christoph Mörgeli nichts ändern.
Quelle
Diesem Bundesrat ist scheinbar nicht klar, dass die Öffentlichkeit die Analyse bezahlt und damit ein Recht hat, zu erfahren, was sie zutage gefördert hat.
Es darf angenommen werden, dass die Analyse kaum andere Tatsachen enthält, als der Bericht über die Innere Sicherheit, in dem es heißt:
- Hinsichtlich des islamistisch motivierten Terrorismus und Gewaltextremismus ist festzustellen: Verbindungen etwa ins Umfeld der in Deutschland ausgehobenen Sauerland-Zelle weisen darauf hin, dass es in der Schweiz nebst dem bekannten propagandistischen und logistischen auch ein operatives Potenzial gibt.
Der unter Verschluss gehaltene "Geheimbericht" dürfte eine gesteigerte Gewaltbereitschaft unter den Imamen festgestellt haben.
Der Bundesrat hält den Bericht geheim, weil er will, dass die Stimmberechtigten seine Meinung vertreten und die Minarett-Initiative abschmettern.
Der Bundesrat ist der eigentliche Gegner der Bevölkerung; er betrügt und belügt die Stimmbürger. Daran kann auch ein Christoph Mörgeli nichts ändern.
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anaximander - Do, 05.11.2009 15:09 - Kommentar verfassen
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