SPD - Sarrazin muss ein Jahr warten
Die SPD hat das Partei-Ausschlussverfahren gegen den früheren Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin offiziell eröffnet. Allerdings wird bis zu einer Entscheidung mindestens ein Jahr vergehen.
- Die SPD eröffnete am Mittwoch offiziell das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin. Die Anträge des Bundesvorstands und des Berliner Landesverbands gegen den 65-Jährigen seien bei dessen Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf eingegangen, bestätigte der Kreisvorsitzende Christian Gaebler. Sarrazin hat angekündigt, gegen einen möglichen Parteiausschluss vorzugehen.
Die Schiedskommission, die über den Fall entscheiden soll, sitzt in Sarrazins SPD-Kreisverband. Wann die Kommission zusammenkommen wird, steht noch nicht fest. Das Gremium muss aber innerhalb der nächsten sechs Monate Sarrazin eine Einladung zur Anhörung zukommen zu lassen.
Auch Sarrazin selbst bekommt in der Folge die Begründung der SPD für seinen Parteiausschluss zugestellt. Weil seit der Ankündigung ihn auszuschließen bereits zwei Monate vergangen sind, hatte sich Sarrazin bereits in einem Interview beschwert, er habe noch keinerlei Mitteilung von der SPD erhalten. Sarrazin hat nun sechs Wochen Zeit, zu der Anklageschrift Stellung zu nehmen. Er hat bereits angekündigt, gegen einen möglichen Parteiausschluss vorgehen zu wollen.
Gabriel kritisierte Sarrazins Äußerungen zur mangelnden Integrationsbereitschaft türkischer und arabischer Einwanderer erneut scharf...
anaximander - Mi, 03.11.2010 17:07 - Kommentar verfassen
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Logisch hofft