Zuwanderung - Schneider-Ammann sieht (k)ein Problem
Johann Schneider-Ammann sieht - "zusammen mit dem Gesamtbundesrat" - (k)ein Problem mit der Personenfreizügigkeit. Wer das Interview mit ihm gelesen hat, kann es zusammenfassen auf:
Das kommt davon, dass der Bundesrat sich auf Kosten der Steuerzahler mit dem Lear Jet und dem Helikopter von Ort zu Ort transportieren lässt und die Probleme, mit der die Bevölkerung zu kämpfen hat, kaum zu sehen bekommt. Der Bundesrat ist mit sich und der Welt zufrieden.
- "wir machen jetzt dann Ordnung im Stall und verstärken die flankierenden Maßnahmen. Eine Obergrenze für die Zuwanderung gibt es nicht, aber der Missbrauch - Lohndumping - muss bekämpft werden. Die Zuwanderung nimmt von selbst ab; sie muss nicht gesteuert werden. Die Schweiz kann jede Menge an Zuwanderung verkraften, wenn genügend Arbeit vorhanden ist. Dass es Probleme mit verstopften Strassen und steigenden Wohnungskosten gibt, liegt nicht an der Zuwanderung. Vielleicht ruft der Bundesrat die Ventilklausel an - vielleicht auch nicht.
Die SVP-Initiative zur Massenzuwanderung ist sehr schnell zustande gekommen, das zeigt, wie besorgt die Bevölkerung ist. Das sieht auch der Bundesrat. Wir arbeiten an Lösungen. Wirtschaftsflüchtlinge und Kriminelle haben hier nichts zu suchen."
Das kommt davon, dass der Bundesrat sich auf Kosten der Steuerzahler mit dem Lear Jet und dem Helikopter von Ort zu Ort transportieren lässt und die Probleme, mit der die Bevölkerung zu kämpfen hat, kaum zu sehen bekommt. Der Bundesrat ist mit sich und der Welt zufrieden.
anaximander - Mi, 22.02.2012 11:17 - Kommentar verfassen
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