SideEffects (Kunst + Kultur + Wissen + Gespräche = Zivilisation) : Rubrik:Deutschland

Christian Wulff kippt aus Schloss Bellevue

anaximander — 2012-02-16T18:35:00Z

Er hätte sofort zurücktreten sollen, der deutsche Bundespräsident, damals, da publik wurde, dass er Druckversuche gegen die Presse startete. Aber er hat es nicht getan; er hat gemeint, die "Sache" aussitzen zu können. Das war ein Schuss in den Ofen; die Medienschaffenden klemmten sich hinter seine Vergangenheit und deckten erst wöchentlich, dann täglich Etwas auf, das er getan, das er als Geschenk angenommen haben soll.
Jetzt sieht selbst die hannoversche Staatsanwaltschaft die Staatsanwaltschaft einen "Anfangsverdacht der Vorteilsnahme beziehungsweise der Vorteilsgewährung" als gegeben an. Er hat sich selbst in Bedrängnis gebracht, dieser Bundespräsident. Die Staatsanwaltschaft greift nur auf, was ruchbar geworden ist, und fordert die Aufhebung seiner Immunität. Ob diese aufgehoben wird, hängt vom Bundestag ab. Da dieser nicht hinter Christian Wulff steht, wird er mitziehen. Wulff bleibt nur eines: er muss morgen zurücktreten, darf nicht weiter abwarten. Dass seine politische Karriere so oder so zu Ende ist, schleckt keine Geiß weg. Was ihm bleibt, sind seine "Freunde" und eine Rente, die ihm weiterhin ein luxuriöses Leben gewährt.

Neues Steuer-Spar-Modell

anaximander — 2012-02-16T15:21:00Z

Die Schweizer Bundespräsidentin Widmer-Schlumpf macht dem Finanzplatz Schweiz den Garaus; sie kriecht vor den Amerikanern und der EU. Steuern sparen via Schweizer Banken gibts nicht mehr. Das macht auch Christian Geyer Sorgen, doch jetzt hat er die Idee: Kinder als Steuer-Spar-Modelle!

Strafsteuer für Kinderlose

anaximander — 2012-02-15T07:31:00Z

Deutschland möchte die Frauen, die keine Kinder haben, mit einer Kinderlosen-Strafsteuer belegen - und hofft, allein mit der Kundgebung dieser Absicht, alle Frauen zu Gebärmaschinen degradieren zu können und einen Baby-Boom auszulösen. Nach der Geburt der Kinder sollen die Frauen wieder in den normalen Arbeitsprozess zurückkehren und ihre Kinder staatlich geprüftem Personal überlassen.

Die LiNKE an der Seite von Assads Beschützern

anaximander — 2012-02-12T08:50:00Z

Richard Herzinger ist der Meinung, dass Russland und China "mit ihrem Veto gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Verurteilung des massenmörderischen syrischen Regimes aller Welt in entlarvender Offenheit gezeigt (haben), was von dem neumodischen Gerede von einer multipolaren Weltordnung oder dem Aufkommen neuer Kraftzentren in der Weltpolitik zu halten ist, mit denen man bar jeder westlichen Arroganz auf Augenhöhe zu kooperieren und die globale Verantwortung zu teilen habe."
E.S.

Berlins Allee der Linientreuen

anaximander — 2012-02-11T12:13:00Z

Mief durchzieht Berlins Straßennamen. Wer sie studiert, sieht, dass die Linken dafür entscheidend sind. Aber lesen Sie selbst.
E.S.

Segeln Piraten unter brauner Flagge?

anaximander — 2012-02-09T13:19:00Z

Timo Stein ärgert sich auf Cicero über Telegehirn, weil dieser den Nationalsozialismus wörtlich nimmt und in einer Antwort schreibt "Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI....."
und viele andere, die so Unrecht mit ihren Annahmen gar nicht haben. Das stellt auch Götz Aly fest. Selbstverständlich ohne eine klare Antwort zu geben. Er setzt voraus, dass jeder selber denken kann.

Lummerland - Ode an Christian Wulff

anaximander — 2012-02-08T18:37:00Z

Immer dasselbe Lied. Immer dasselbe. Aus dem Marionetten-Land.

Zum 7. Todestag von Hatan Sürücü

anaximander — 2012-02-07T18:33:00Z

Barbara Loth, Staatsekretärin der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen:

E.S.

Die Nazis und die Aachens Justiz spielen Katz und Maus

anaximander — 2012-02-04T14:51:00Z

Es klingt wie eine Posse mit Abgesang, das, was Henryk M. Broder schreibt. "Seit Jahren treibt eine Neonazi-Gruppe im Aachener Raum ihr Unwesen. Die Justiz scheint überfordert greift aber durch, wenn die Privatsphäre eines SS-Mörders verletzt wird."
E.S.

Islamische Parallel-Justiz im Anmarsch

anaximander — 2012-02-04T07:40:00Z

Der Justizminister von Rheinland-Pfalz, Jochen Hartlof, hat im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst verlauten lassen, er halte islamische Schiedsgerichte in Deutschland grundsätzlich für zulässig, so lange sie nicht in die Steinzeit zurückfallen würden. Als er diese Bemerkung fallen ließ, muss ihm als Justizminister bekannt gewesen sein, dass die Scharia alle Bereiche des religiösen, staatlichen und zwischenmenschlichen Lebens regelt und das islamische Schiedsgericht unter die Scharia fällt. Darum ist es richtig, dass die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger davor warnt, von einer möglichen Paralleljustiz in Deutschland zu sprechen. Die Justiz liegt allein in den Händen des Staates und ist strikt an rechtsstaatlichen Vorgaben orientiert.

Deutschlands Intim-Feind

anaximander — 2012-02-02T20:49:00Z

Endlich sind sie vereint, die SPD, die CDU/CSU, die Grünen und die FDP: sie haben einen gemeinsamen Feind und der heisst Geert Wilders, der von ihnen "Rechtspopulist" genannt und des "antiislamischen Rassismus" bezichtigt wird. Um ihm ganz und gar gerecht zu werden, wird er auch noch zum Vorbild des Massenmörders Anders Breivik erhoben.
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Berliner Islamisten ziehen nach Nordrhein-Westfalen

anaximander — 2012-01-31T20:01:00Z

Der islamistische Ex-Rapper Denis C. und der österreichische Prediger Mohammed M. sind in die Kleinstädte Bonn und Solingen gezogen. Sicherheitsbehörden sind besorgt.
E.S.

Reich-Ranicki fordert Wulffs Rücktritt

anaximander — 2012-01-29T15:10:00Z

Er ist nicht nett, der Marcel Reich-Ranicki, mit dem Deutschen Bundespräsidenten Wulff. Als deutscher Bürger sieht er die Achtung für den Bundespräsidenten schwinden und fordert unmissverständlich dessen Rücktritt.

"Nur so ein Wort"

anaximander — 2012-01-29T15:03:00Z

Caroline Fletcher schreibt über die vergangene Woche in Deutschland und schildert, was sich in Schulen und auf den Strassen an antisemitischen Bemerkungen und Taten abspielt.
Dasselbe tut auch Dorothea Jung. Hier ist sie zu hören.
E.S.

Schulfrust

anaximander — 2012-01-29T09:53:00Z

Alan Posener schreibt über das Buch "Schulfrust" von Viviane Cismak, das sich in kurzer Zeit 25.000 mal verkaufte.
E.S.