SideEffects (Kunst + Kultur + Wissen + Gespräche = Zivilisation) : Rubrik:Europa

Merkel kann nur noch auf die Bremse treten

anaximander — 2009-12-11T18:37:00Z

Gordon Brown und Nicolas Sarkozy haben Angela Merkel die Show gestohlen. Die beiden preschen vor beim Klimaschutz und der Boni-Steuer; Merkel kann nur noch reagieren und bremsen, wie das HB berichtet.
Merkel hätte halt ihren Guido mitbringen müssen; der hätte dann schon für Furore gesorgt. Aber eben: sie hat ihn abgeschoben.

60 Prozent der Belgier gegen Minarett-Bau

anaximander — 2009-12-09T18:59:00Z

Fast 60 Prozent der Belgier haben sich eindeutig für ein Bauverbot für Minarette ausgesprochen.
Das schreibt das Wochenmagazin Le Soir Magazine am Mittwoch unter Berufung auf eine Umfrage der Agentur iVox.
Die Zahl der Minarett-Gegner ist in Belgien somit noch höher als in der Schweiz, wo sich in einer Volksabstimmung am 29. November 57,5 Prozent gegen neue Minarette ausgesprochen haben.
[Quelle]

Minarettverbot hat Signalwirkung für Europa

anaximander — 2009-12-02T09:11:00Z

Während unsere Bundesräte mit den Worten "ich entschuldige mich für mein Volk" in der Weltgeschichte herumreisen, wird das Minarettverbot von der europäischen Bevölkerung mehrheitlich begrüßt. Und zwar nicht ausschließlich von den sogenannten Rechtspopulisten wie uns unsere Medienschaffenden klar machen wollen. Alice Schwarzer hat recht, wenn sie sagt, dass das Verbot für Europa Signalwirkung haben wird. Der schleichenden Islamisierung, der lockeren Toleranz gegenüber der Intoleranz wird europaweit ein Ende gesetzt.

Mit Sozialismus Studenten gängeln

anaximander — 2009-11-25T15:40:00Z

Die protestierenden Studenten sprechen von der Bologna-Reform als einer neoliberalen Ökonomisierung der Universität. Tatsächlich aber ist es der Geist der sozialistischen Fünfjahresplanung, der das Studium gängelt, schreibt Armin Nassehi - zu recht.

Aufstand der Frauen

anaximander — 2009-11-17T20:16:00Z

Das Europäische Parlament lässt zu wünschen übrig: Nur vier von 27 Kandidaten für die neue Kommission sind Frauen. Angesichts dessen, dass jeder zweite Europäer weiblich ist, steigt im Europa-Parlament der Ärger über die Personalpolitik der EU-Staaten.
Da ist es kein Wunder, dass Calmy-Rey & Co. in die EU drängen. Frauen...
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Kruzifix Urteil im Feuilleton

anaximander — 2009-11-14T12:56:00Z

Uwe Justus Wenzel kommentiert das Kruzifixurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das Italien zur weltanschaulichen Neutralität im Klassenzimmer verurteilt. Er hält nichts von den Versuchen der italienischen Regierung, das Kruzifix zu einem abendländischen Euro-Logo umzudeuten.

EU führt EU-Steuer ein

anaximander — 2009-11-08T20:55:00Z

Wenn das mal keine der höchst unangenehmen Nebenwirkungen des EU-Reformvertrages für die EU-Bevölkerung ist...
Da wurde doch der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche eben noch vom deutschen Bundestag ausgebuht, weil er genau das prophezeit hat.

SP fordert EU-Beitritt

anaximander — 2009-10-17T14:19:00Z

Los, alle Freisinnigen, die in die EU wollen, Partei wechseln. Wenn sie in der SP sind, wissen die Wähler, was sie wählen, wenn sie eine FDP-Liste in die Urne werfen. Folgt noch-Bundesrat Leuenbergers Herz, ihr Guten.
In der Schweiz hat jeder eine Stimme; in der EU reden alle Schweizer mit einer Stimme. Wow, welch ein Gewinn......

Massive Vernichtung von Kaufkraft

anaximander — 2009-10-02T14:35:00Z

Es ist schön, wenn man regieren kann, dann nämlich kann man all jenen, die einen gewählt und auf einen Regierungssitz gehievt haben, zeigen, dass man auf ihnen herumtrampeln, sie treten und schlagen kann. Die EU-Minister wollen ihre Wähler noch mehr schröpfen; sie wollen ihnen jeden Konsum austreiben, noch mehr Kaufkraft vernichten: die EU-Bürger sollen bluten - für das Klima. Als könne man dieses mit dem sauer verdienten Geld der Bürger retten. Auf Kohle, Gas, Öl und Treibstoff soll eine massive Steuer erhoben werden.
Da fängt man wider Willen zu hoffen an, der Klimawandel beschere uns Europäern endlich ganz, ganz laue und äußerst milde Winter.

Kollaps der EU-Sozialsysteme

anaximander — 2009-09-30T21:25:00Z

Die Arbeitslosigkeit in Europa steigt - die EU ist beunruhigt. Sie fürchtet, berichtet Wolfgang Proissel, dramatische Folgen für die staatlichen Sozialversicherungen.

400.000 Euro für einen Opel-Arbeitsplatz

anaximander — 2009-09-14T15:46:00Z

Der Verkauf des Autobauers Opels ist noch nicht ganz über die Bühne - und trotzdem kracht es schon gewaltig. Magna gibt offiziell bekannt, 10.500 Stellen, davon 4000 in Deutschland streichen zu wollen. Berlin hat Magna Staatshilfe im Umfang von mehreren Milliarden zugesagt und die EU soll ebenfalls für Magna bluten. Das Werk in Antwerpen allerdings soll geschlossen werden. Opel Treuhänder Dirk Pfeil erklärte, rund 600 Mio. Euro der deutschen Opel-Hilfen würden nach Russland fließen. Magna stellt das zwar in Abrede, doch glaubhaft ist dies nicht. Wie auch immer man es drehen und wenden mag: Deutschland subventioniert die Opel-Arbeitsplätze mit Steuergeldern in Milliardenhöhe. Verteilt man diese auf die einzelnen Arbeitsplätze, wird sichtbar, dass der Erhalt einen einzigen Arbeitsplatzes bei Opel den Staat 400.000 Euro kostet. Kein Wunder, dass die restlichen EU Staaten erbost sind.
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Schweizer Duschkopf-Gesetz kommt

anaximander — 2009-09-03T20:34:00Z

Kein Witz - blutiger Ernst: Die Schweizer Bundesräte kommen mit dem Gadaffi-Clan nicht weiter. Aus diesem Grund haben sie sich nach dem Rauch- und Glühlampfenverbot, endlich um die Duschköpfe zu kümmern. Die Vielfalt der Duschköpfe nervt die EU - und damit hat es sich der Schweizer Bundesrat zur Pflicht gemacht, einheitliche Duschköpfe, die das Wasser schneller aufheizen und so weniger Strom verbrauchen gesetzlich vorzuschreiben - und so der EU zuvorzukommen.
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Erwachen der Dämonen auf dem Balkan

anaximander — 2009-08-26T09:22:00Z

Die Entscheidung der EU, die Visumspflicht für Serbien, Mazedonien und Montenegro aufzuheben, für Albanien, Kosovo und Bosnien aber beizubehalten, wird das bisschen Stabilität in den Balkanländern erschüttern, erklärt der albanische Schriftsteller Ismail Kadare.

"Zwei Dinge sind Besorgnis erregend: Erstens handelt es sich bei einem der begünstigten Länder um Serbien, das noch vor nicht allzu langer Zeit Sanktionen seitens der EU und Nato zu befürchten hatte wegen seiner Kriegsverbrechen der letzten Jahre. Damit nicht genug, sind die benachteiligten Länder, Bosnien und Kosovo, die Opfer eben jener Kriegsverbrechen. So entsteht der Eindruck, dass Europa sein militärisches Eingreifen auf dem Balkan, wodurch das Morden beendet wurde, bereue und jetzt vielleicht seine politische und moralische Position überdenke. Nach Meinung vieler Experten wäre das ein sehr bedauerlicher Rückschritt in Europas moderner Geschichte. Ein weiterer, sehr heikler Umstand ist die Tatsache, dass die drei von der EU übergangenen Länder große muslimische Bevölkerungsanteile haben, was wieder ein altes Missverständnis aufkommen lässt, das man in Europa eigentlich seit einiger Zeit ausgeräumt wähnte."

"Für Friede in Freiheit"

anaximander — 2009-08-03T17:47:00Z

will NATO Generalsekretär Anders Rasmussen gemäss einem Interview mit Christian Trippe einstehen.

EU lädt USA zur Spionage ein

anaximander — 2009-07-27T14:42:00Z

Weil der "Kampf gegen den Terror" immer noch zum obersten Ziel der US-Regierung gehört, will die EU den US-Behörden Zugriff auf alle Bankdaten der EU-Bürger erlauben. Damit scheißt die EU auf die Persönlichkeitsrechte ihrer Bürger und auf deren Privatsphäre. Wer da von einem Skandal spricht, liegt richtig.