SideEffects (Kunst + Kultur + Wissen + Gespräche = Zivilisation) : Rubrik:Europa

Bricht die EU auseinander?

anaximander — 2010-03-01T14:00:00Z

Heute nicht und morgen auch nicht, aber in den nächsten Jahren könnte das durchaus der Fall sein. Die politische "Macht" der EU beruht auf der Kraft ihrer Wirtschaft und der Stabilität des Euro, schreibt Klaus-Dieter Frankenberger. Sowohld er Euro als auch die Wirtschaft Europas sind in Gefahr. Doch ohne starke wirtschaftliche Grundlagen wird es eine Weltmacht Europa niemals geben. Die Chancen, dass die EU auseinanderbricht sind groß. Und die EU-Bürger, die unter dem angestrebten Totalitarismus leiden, würde es freuen.

Ein Menschenrecht auf Säkularisierung?

anaximander — 2010-02-25T18:41:00Z

Das europäische Kruzifixurteil beruft sich auf Menschenrecht. Doch das Gericht hat davon nur einen grobschlächtigen Begriff. Das meint auch Martin Kriele. Begründet hat das siebenköpfige Gericht das Urteil, das nur in französischer Sprache vorliegt, mit

Griechen mit Deutschen im Clinch

anaximander — 2010-02-25T14:47:00Z

Die Griechen sind empört über das Titelbild der Zeitschrift «Focus», das den Titel "Betrüger in der Eurofamilie" trägt und eine griechische Aphrodite-Statue mit Stinkefinger zeigt.
Es entspricht den Tatsachen, dass sich Griechenland den Euro ertrogen hat.

Die griechische Zeitung "Eleftheros Typos" zeigt Viktoria auf der Berliner Siegessäule mit Hakenkreuz.
Laut der «Financial Times Deutschland» will die deutsche Regierung zusammen mit anderen Euroländern ein Hilfspaket, bestehend aus Krediten und Garantien, im Umfang von 20 bis 25 Milliarden Euro schnüren. Zwei Drittel der Deutschen aber sind damit nicht einverstanden; sie wollen die hochbezahlten griechischen Beamten, die sich früh pensionieren lassen können, nicht noch unterstützen, während es mit dem deutschen Sozialstaat bergab geht.

Deutschland soll Griechen Wiedergutmachung leisten

anaximander — 2010-02-24T15:59:00Z

Im Streit über EU-Finanzhilfen für das total verschuldete Griechenland hat Vize-Ministerpräsident Theodoros Pangalos die deutsche Regierung scharf angegriffen. Griechenland sei nie für die Folgen der nationalsozialistischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg entschädigt worden, erklärte Pangalos am Tag des Generalstreiks gemäß Meldungen von Nachrichtenagenturen. «Sie haben das griechische Gold weggenommen, das bei der griechischen Zentralbank lag, sie haben das griechische Geld weggenommen und es nie zurückgezahlt.» Und dann machte er klar, dass Deutschland Griechenland helfen müsse, wenn auch nicht aus dem genannten Grund...

Libyen hat die EU fest in der Hand

anaximander — 2010-02-18T14:12:00Z

Die EU-Länder hätscheln Schurkenstaaten wie Libyen und Iran, Diktaturen wie Saudi Arabien, China, Syrien, Weissrussland, Turkmenistan, Usbekistan und Russland - aus rein wirtschaftlichen Interessen.
Dass die westlichen Demokratien bereit sind, ihren wirtschaftlichen Interessen in den Schurkenstaaten alles zu opfern, kann daran abgelesen werden, wie sie auf die Geiselnahme von zwei Schweizern in Ghadhafi-Land reagieren. Sie verlangen von der Schweiz, die den Ghadhafi-Sohn Hannibal vorübergehend festgenommen hat, weil er seine Bediensteten grün und blau geschlagen hatte, sich für diesen "Fauxpas der Genfer-Polizei"bei Ghadhafi und Hannibal zu entschuldigen und darüber hinaus eine Untersuchung gegen die für die Hannibal-Verhaftung verantwortlichen Polizisten durchzuführen.
Dass unsere Clamy-Rey kläglich mit ihrem ewigen Sauberwaschen des Schurkenstaates Libyen im UN-Menschenrechtsrat, gescheitert ist, scheint kaum jemanden zu interessieren.

Euroland in der Krise

anaximander — 2010-02-15T15:08:00Z

Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Italien haben über ihre Verhältnisse gelebt. Deutschland tut dies auch, nur traut sich keiner, es zu sagen. Die Griechen haben sich gar in Tarnen und Täuschen geübt und halten vom durch die EU verordneten Sparen nichts.

Darum will Andreas Gross in die EU

anaximander — 2010-02-14T21:00:00Z

In der Schweiz wird er schon als Spesenritter bezeichnet, weil er 169.000 Franken Spesen pro Jahr macht. In der EU wäre er einer der Billigsten. Die ehemalige Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner gab im letzten Jahr 428'900 Euro für 60 Reisen aus, davon 21 ins außereuropäische Ausland. Gemäß dem Bericht der Nachrichtenagentur AFP folgen der damalige belgische Entwicklungskommissar Louis Michel mit 215'000 Euro für 46 Reisen, davon 18 außerhalb der EU. Relativ sparsam war der deutsche Industriekommissar Günter Verheugen, der 122'000 Euro für 65 Reisen brauchte.

Deutsche Sittenwächter in der Schweiz

anaximander — 2010-02-11T13:24:00Z

Die Deutschen spielen wieder einmal Sittenwächter über die Schweiz. Alain Claude Sulzer aber ist davon überzeugt, dass der europäische Koloss den Schweizer Stachel im Fleisch braucht und dass die Schweiz alles andere als ein überholtes Modell ist.

Die Schweiz, ein Land, das sich in demokratischen Volksabstimmungen erlaubt, antieuropäisch und antireglementaristisch zu sein, ist noch lange kein Anachronismus. Sie reizt die anderen verständlicherweise. So wichtig es ist, dass die Erbfeinde Freunde in einem vereinten Europa wurden, so wichtig ist ein kleiner Stachel im Fleisch der großen Mächte. Das ist die Rolle, die zu spielen den Schweizern ein wenig mehr Vergnügen bereiten sollte, als ihre Politiker im Augenblick zugeben wollen oder können. Die Schweizer Politiker glänzen mit Schwäche; wir werden andere mit der Aufgabe, die Schweiz zu verteidigen wählen müssen. Das geht, weil wir die direkte Demokratie nicht aufgeben werden.

Nein zu Swift

anaximander — 2010-02-11T12:40:00Z

Das Europaparlament hat das umstrittene Swift-Abkommen über die Weitergabe von EU-Bankdaten an die USA gekippt. Wegen des Veto des europäischen Parlaments können US-Behörden nicht mehr auf die Daten zugreifen; sie müssen nun in jedem Einzelfall einen Antrag bei Swift in Belgien stellen. Die Frage ist: Ist das Nein des EU-Parlamentes ein Nein zur Datenschnüffelei oder ein Nein zu den USA?

Griechenland ist gerettet

anaximander — 2010-02-11T12:23:00Z

Die EU-Minister haben sich auf einen Rettungsplan für das schuldengeplagte Griechenland geeinigt. Nach einem Treffen unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy erklärte der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel, er werde in Kürze der Runde der 27 EU-Staats- und Regierungschefs eine entsprechende Erklärung verkünden. An dem Vorab-Treffen nahm auch Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou teil.
Deutschland wird für Griechenland bezahlen.

EU-Regulierungswut trifft Duschkopf

anaximander — 2010-02-06T08:53:00Z

Sinnvolle Arbeit liegt den EU-Bürokraten fern. Gerade jetzt planen sie neue Standards für Produkte im Haushalt. Läuft alles nach dem Plan der obersten EU-Behörde, dann brausen bald nur noch wassersparende Duschköpfe in Europas Badezimmern. Luxusmodelle mit hohem Wasserverbrauch dagegen könnten die europäischen Gesetzgeber künftig vom Markt verbannen.
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Dänemark ächtet die Burka

anaximander — 2010-01-28T21:23:00Z

Frankreich und Italien haben es vorgemacht; die Dänen ziehen nach. "Für Burka und Nikab ist in der dänischen Gesellschaft kein Platz", erklärte die rechtsliberale Minderheitsregierung in Kopenhagen am Donnerstag.
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"Die EU schadet der Europa-Idee"

anaximander — 2010-01-15T14:51:00Z

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat scharfe Kritik am Zentralismus der Europäischen Union geübt. Sie befinde sich auf einen Irrweg und drohe zu scheitern, warnt Herzog in einem Beitrag, den er mit Frits Boltkestein und Lüder Gerken für die F.A.Z. geschrieben hat. Ein Warnsignal an die neue EU-Kommission.

Selbst EU-Euphoriker werden Roman Herzog recht geben müssen.
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Virtuelles Nationalmuseum in Not

anaximander — 2010-01-12T10:54:00Z

Hendrik Werner berichtet über die Versuche, mit europäischer Bürokratie Google Konkurrenz zu machen.

Vor fünf Jahren verfasste der damalige Präsident der französischen Nationalbibliothek, Jean-Noël Jeanne- ney, eine Streitschrift, die sinnigerweise in Buchform erschien. Der Titel: "Googles Herausforderung. Für eine europäische Bibliothek". Die Intention: Kritik an der drohenden Vorherrschaft des Internetkonzerns bei Bewahrung und Überlieferung kulturellen Wissens. Mittelfristig, so Jeanneney in seiner visionären Polemik, würden zumal junge Internetnutzer glauben müssen, dass weltweit nur englischsprachige Bücher existierten. [ weiter ]

Merkel kann nur noch auf die Bremse treten

anaximander — 2009-12-11T18:37:00Z

Gordon Brown und Nicolas Sarkozy haben Angela Merkel die Show gestohlen. Die beiden preschen vor beim Klimaschutz und der Boni-Steuer; Merkel kann nur noch reagieren und bremsen, wie das HB berichtet.
Merkel hätte halt ihren Guido mitbringen müssen; der hätte dann schon für Furore gesorgt. Aber eben: sie hat ihn abgeschoben.