SideEffects (Kunst + Kultur + Wissen + Gespräche = Zivilisation) : Rubrik:Jusitz

Fieser Krieg um ZDF-Traumschiff

anaximander — 2012-02-12T13:10:00Z

Er ist mit Kreuzfahren groß geworden, der Peter Deilmann; seine Schiffe waren Drehorte für das ZDF-"Traumschiff". Als er starb, hinterließ er zwei Töchter, die um ihr Erbe kämpften. Allerdings haben sie den Kampf verloren - Banken, Anwälte und Investoren dagegen haben gewonnen. Deilmanns Zwillingstöchter haben den Kampf in einem Buch beschrieben. Hier finden Sie Auszüge daraus.

Urteil gegen grinsenden Mörder Sabit I.

anaximander — 2012-02-10T15:42:00Z

Für die vorsätzliche Tötung seiner Freundin Céline F. erhält der ewig grinsende Sabit I. ganze 13 Jahre und sechs Monate Gefängnis. Dass der Kosovare nach dem Absitzen der Gefängnisstrafe ausgeschafft werden muss, steht nirgends geschrieben. Die Schweizer Justiz wird ihn einfach wieder auf die Öffentlichkeit loslassen, dann darf er die verschwundene Waffe wieder benützen und weiter morden...

Verrennt sich die Bundesanwaltschaft schon wieder?

anaximander — 2012-01-28T23:09:00Z

Wenn man dem Sonntag glauben darf, ist es so. Die Medien, die in Hildebrand noch immer ein Opfer von Blocher und nicht der eigenen Machenschaften sehen, werfen der SVP vor, die Nationalbank destabilisieren zu wollen, vor - und appellieren an den Bundesanwalt, Ermittlungen gegen Blocher und die SVP einzuleiten.

Berliner Muslim darf in der Schule nicht beten

anaximander — 2011-11-30T13:58:00Z

Ein muslimischer Schüler wollte sich das Gebetsrecht in der Schule außerhalb des Unterrichts erstreiten. Er ist abgeblitzt; die Schule darf ihm das Beten verbieten, sagt das Bundesverwaltungsgericht.

Kein Freipass für Nacktwanderer

anaximander — 2011-11-17T13:36:00Z

Die leidenschaftlichen Nacktwanderer müssen sich warm anziehen; das Bundesgericht stützt das Urteil von Appenzell ausserrhoden: Peter G. muss die Busse von Fr. 100.- bezahlen - und die Gerichtskosten...
Das Bundesgericht begründet seinen Entscheid mit

«Es ist nicht willkürlich, das Nacktwandern im öffentlichen Raum als grobe Verletzung von Sitte und Anstand zu würdigen».Allerdings ist der Entscheid knapp gefallen - mit drei gegen zwei Stimmen.

Scheidung - Richter schliesst Deal mit Mullah

anaximander — 2011-11-16T21:33:00Z

Deutschlands Richter setzen scheinbar alles daran, deutsches Recht an die Scharia anzupassen. Das Siegburger Amtsgericht hat ein iranisches Paar nach deutschem und islamischem Recht unter Mitwirkung eines Imam geschieden. Seyran Ates fürchtet, das Beispiel könnte Schule machen - und deutsche Rechtsstandards aufweichen.

Überlastete Bundesrichter mit Zeit für Nebenjobs

anaximander — 2011-11-16T14:56:00Z

Für uns, das niedere Volk, ist es interessant, dass Bundesrichter, die immer von Überlastung reden und die Unterstützung des Bundesrats genießen, offenbar viel Zeit für Nebenjobs und ein offenes "Ohr" für Nebeneinkünfte haben.

Heilbronner Mörder für Döner-Morde verantwortlich

anaximander — 2011-11-11T14:55:00Z

Sieben auf einen Streich! So kann das BKA endlich alle ungeklärten Mordfälle lösen: Die Döner-Morde wurden von denselben Tätern begangen, wie der Heilbronner Polizistenmord. Die Akten können geschlossen werden und alle sind zufrieden. Die Zwickauer Mörder können ja schließlich nicht mehr befragt werden, weil sie tot sind.

Verwahrte sollen weiterhin Freigang geniessen

anaximander — 2011-11-10T16:35:00Z

Getreulich dem Urteil des EGMR soll die Öffentlichkeit weiterhin von gefährlichen Tätern bedroht werden, wenn es nach Justizministerin Sommaruga geht. Ihre Argumente, die der Gesamtbundesrat übernommen zu haben scheint, lauten: "Normal" Verwahrte würden eh irgendwann auf die Menschheit losgelassen, darum müssten sie Hafturlaub und Freigang haben. Man müsse die Gefangenen schützen...

Andrea Stauffacher darf bald wieder Brände legen

anaximander — 2011-11-08T11:44:00Z

Das Bundesstrafgericht ist zur Überzeugung gelangt, dass, würde es rigoros den begangenen Verbrechen entsprechend urteilen, es bald keine Arbeit mehr hätte. Darum hat es Andrea Stauffacher zur nur 17 Monaten Haft verurteilt.
Stauffacher wird die Haft absitzen - und, das hat die Linksextremistin bereits verkündigt - weiterhin das tun, was ihr seit langem vorschwebt: mit allen Mitteln gegen das Establishment kämpfen.

Michael Jacksons Arzt schuldig gesprochen

anaximander — 2011-11-07T22:06:00Z

Vier Jahre Haft drohen Michael Jacksons Leibarzt. Conrad Murray ist der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen worden. Die Handschellen klickten kaum war das Urteil gesprochen - und die Jackson Fans brachen in frenetischen Jubel aus.

Anzeige gegen Erdogan - Kriegsverbrechen

anaximander — 2011-11-02T11:07:00Z

Die Agentur ddp meldet

Deutsche Anwälte haben bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeige gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und hohe Militärs wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Kurdenkonflikt gestellt. Grundlage ist das deutsche Völkerstrafgesetzbuch von 2002. Demnach können verantwortliche Militärs und Politiker belangt werden, auch wenn die Taten ausserhalb Deutschlands begangen wurden. Die auf Initiative des emeritierten Völkerrechtlers Norman Paech und anderer eingereichte Anzeige vertritt Angehörige von Opfern und listet zehn exemplarische Fälle von extralegalen Hinrichtungen, Folter und Chemiewaffeneinsatz auf.Der Gute darf nicht ungeschoren davon kommen; er ist ein Tyrann.
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Prozess gegen Hells Angels

anaximander — 2011-10-14T21:17:00Z

Es mutete an wie ein schlechter Witz: 300 Polizisten wurden von der Bundesanwaltschaft für eine Großrazzia im Hauptquartier der Hells Angels in Zürich aufgeboten, nachdem dieselbe Bundesanwaltschaft bereits achttausend Stunden Gespräche abgehört hatte. Und aus diesen Gesprächen wollen hochbezahlte Bundesanwälte herausgehört haben, die Hells Angels hätten zur Geldbeschaffung für ihre Organisation einen Überfall auf einen Geldtransporter geplant. Passiert ist allerdings nichts.
Möglicherweise wird in der Schweiz sogar die Fantasie von Autoren, sofern sie diese in Emails oder Telefongesprächen mit anderen teilen, bestraft. Es muss scheinbar keine Straftat mehr vorliegen, um vor Gericht gezerrt zu werden; ein abgehörtes Gespräch genügt.
Wer schützt uns vor solchen Eingriffen ins Privatleben?

Schweiz darf Schwerverbrecher nicht ausweisen

anaximander — 2011-10-11T12:41:00Z

Die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte fällen Urteile, die schwer verständlich sind. Vielleicht aber ist es so, dass die Richter am EGMR Schwerstverbrecher in ihrer Mitte oder ihrer Familie dulden.
Wie dem auch sein mag: die Rügen, die der EGMR der Schweiz erteilt, muten seltsam an - und die Schweizer werden sich fragen, wozu sie sich diesen Urteilen noch unterwerfen.

Perler in den Fängen einer unfähigen Justiz

anaximander — 2011-10-01T16:03:00Z

Als wir von der Affäre Perlers mit einer Russin hörten, nahmen wir an, der Chef der Bundeskriminalpolizei fröne dieser Affäre jetzt. Inzwischen wissen wir, dass die Affäre, die ein Jahr dauerte, seit einem Jahr vorbei ist. Der Ämter Mühlen mahlen unheimlich langsam...